Gemeinderat am 26.10.2017

  • Sportförderung
  • Masterplan Innenstadt
  • Beteiligungsbericht
  • Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
  • Bebauungsplan Nonnenbuckel
  • Hotel Stadtgarten


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 233 – Sportförderung

[Anrede]

Sport ist zweifellos eines der besten Mittel zur Gesunderhaltung und deshalb auch in jeder Weise von unserer Seite zu unterstützen.
Deshalb sind auch die mit dieser Drucksache vorgelegten Verbesserungen bei den Zuschüssen der Stadt für die Sportförderung zu begrüßen.
Damit werden nicht nur die Leistungen bei den Fahrtkosten den gestiegenen Anforderungen angepaßt, sondern auch die nicht gering zu schätzenden ehrenamtlichen Leistungen der Trainer und Trainerinnen besser honoriert.
Ich stimme dieser Drucksache daher gerne zu.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 260 – Masterplan Innenstadt

[Anrede]

Ich bedanke mich für die umfangreiche Aktualisierung des SachstanDS bericht und Fortschreibung des Masterplanes Innenstadt, mit dessen Ausführungen man zu der überwiegenden Zahl der Einzelpunkte auch problemlos konform gehen kann.
Erlauben Sie mir dennoch einige wenige Anmerkungen:
Das betrifft zunächst einmal die Ziffer 10 „Einrichtung einer Markthalle“.
Ich weiß nicht, wie lange schon dieses Thema diskutiert wird und es genau so lange von der in der Begründung für den Status „geprüft und nicht umgesetzt“ oder gar unter Ziffer 15 als „zurückgestellt“ von der Verwaltungsspitze ungeliebt als „nicht tragfähig“ behandelt wird.
Hier wartet man wohl auf einen vom Himmel fallenden großen Wurf und vergißt, welche Synergieeffekte zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt damit geschaffen werden kann.
Ähnlich kleinkariert ist der permanente Versuch, in Sachen Wollhaus-Center mit dem Kopf durch die Wand zu wollen.
Dabei sollen sich Inhaberinteressen den städtischen Vorstellungen unterwerfen, die auch von einer neuen Verkehrsführung tangiert werden.
Weder für den einen noch für den anderen Aktionismus besteht jedoch eine Notwendigkeit:
Das Wollhaus bricht nicht zusammen und der Verkehr funktioniert dort besser als sonstwo in der Stadt.
Zeit und Geld dafür wären anderswo besser angelegt.
Ansonsten nehme ich die Vorlage zur Kenntnis.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 292 – Beteiligungsbericht

[Anrede]
(Bezugnehmend auf den Vorschlag, zur Papiereinsparung künftig den Beteiligungsbericht ins Internet zu stellen:)
Es ist natürlich eine gute Idee, den Bericht im Internet zugänglich zu machen.
Es sollte dann aber auch sichergestellt werden, daß er dort abrufbar ist und nicht erst bei der Geschäftsstelle angefragt werden muß, wo im Nirwane aer sich befindet.
Zur Sache selbst:
Für den wiederum ausführlichen Beteiligungsbericht bedanke ich mich bei allen, die an den aussagekräftigen Darstellungen der
städtischen Beteiligungen mitgearbeitet haben.
Es ist schon beeindruckend, wenn die Gesamtbilanz von über 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2015 nun im Jahr 2016 wieder um über 100 Millionen Euro auf nunmehr über 1,7 Milliarden angestiegen sind.
Weiter kann positiv festgestellt werden, daß die überwiegende Zahl der städtischen Beteiligungen schwarze Zahlen schreiben.
Ich würde dies auch gerne bei unserem Theater so sehen, leisten wir uns doch dort den Luxus, unter dem Strich jede Eintrittskarte mit 60 Euro zu bezuschussen.
Einen ähnlichen Luxus würde ich gerne bei der SLK-Klinik am Gesundbrunnen – und zwar nicht nur in der Notaufnahme – sehen und es ist für mich durchaus die Frage, wo hier die Prioritäten besser zu setzen sind.
Die Einzelbetrachtungen behalte ich mir wie immer bei Vorlage der jeweiligen Ergebnisse und Prüfberichte vor und bedanke mich bei allen, die zu diesem Gesamtergebnis beigetragen haben.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 262 – Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

[Anrede]

Eigentlich wäre das Thema vom Bauausschuß abzuhandeln gewesen und ist aber nun im Gemeinderat gelandet.
Nun steht ja schon länger fest, daß am Heilbronner Hauptbahnhof Stellplätze für Fahrräder fehlen und es deshalb einen Bedarf dafür gibt.
Die Frage ist nur, ob es eines Projektes in solchen Dimensionen bedarf, wie es als Fahrradparkhaus in der Drucksache beschrieben ist.
Zweifellos spielt dabei auch die Zuschußfrage ebenso eine Rolle, wie die Möglichkeiten, welche die Deutsche Bahn überhaupt zuläßt.
Deshalb ist es für mich doch überraschend, daß ausgerechnet der Standort 3 derart vehement von der Stadtverwaltung abgelehnt wird, der von der Bahn favorisiert wird.
Will sich hier jemand ein Denkmal setzen und schiebt dafür den Denkmalschutz für das alte Postgebäude vor?
An dieser Stelle gibt es keine Probleme, wie an den anderen Standorten, insbesondere hat man zu den Standorten 1 und 2 nicht einmal die Taxifahrer um ihre Meinung gefragt, die sich schon jetzt immer wieder über Probleme mit dem Durchfahren und Abstellen von Zweirädern beschweren.
Einem solchen Projekt an diesem Standort stimme ich jedenfalls nicht zu.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 278 – Bebauungsplan Nonnenbuckel

[Anrede]

Dem Konzept zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den „Nonnenbuckel“ im Stadtteil Neckargartach stimme ich zu, auch wenn ich es für attraktiver gehalten hätte, dieses im Bereich Neckargarten umzusetzen und dafür das künftige Möbelhaus an dieser Stelle zu platzieren.
In der Tat handelt es sich dabei zumindest auf dem Plan um ein gehobenes Wohnquartier mit vielen Grünzügen, was dem Gedanken an ein „Wohnen im Park“ auch gerecht werden kann, wenn es auch so wie dargestellt umgesetzt wird.
Ich stimme dem Konzept gerne zu.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 283 – Hotel Stadtgarten

[Anrede]

Es ist durchaus nachvollziehbar, daß es Bürger gibt, die an diesem Stadtgarten hängen und sich gegen dieses Projekt wehren.
Das wäre gerechtfertigt, wenn nicht die weitere Planung einen Ausgleich für die jetzt verlorenen Flächen bieten würden.
Andererseits sollte aber beachtet werden, daß Heilbronn zwar ein Kongreßzentrum namens Harmonie besitzt, das aber in Ermangelung einer angebundenen Übernachtungsmöglichkeit keinesfalls auch nur in die Nähe der überregional bedeutenden vergleichbaren Einrichtungen dieser Art kommt und deshalb auch keine großstädtischen Maßstäbe angelegt werden können.
Ich stimme daher dem Satzungsbeschluß zu.

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