Gemeinderat vom 09.07.2015

– Musikschule
– Betriebshof
– Sonnenbrunnen
– Stadtkonzeption 2030
– Bevölkerungsprognose

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Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 172 Musikschule

[Anrede]

Von einzelnen Ausreißern abgesehen halte ich die Erhöhung der Gebühren für die Musikschule durchaus für moderat.

Dies gilt insbesondere deshalb, weil nach wie vor die darin enthaltenen sozialen Komponenten erhalten beiben.

Leider hat die Stadtverwaltung in ihrer Drucksache lediglich angeführt, daß sich unser Gebührenmodell zu anderen Musikschulen sehr verträglich sein sollen, hat aber die Vergleiche nicht aufgeführt.

Dies wäre aber im Hinblick auf eventuelle Kritik durchaus sinnvoll gewesen, weshalb ich zunächst wollte zu bitten, mir die Grundlagen, auf die sich diese Angaben
stützen, schriftlich nachzuliefern.

Das scheint inzwischen geschehen zu sein, wenn es auch nur 3 Positionen der Zu-Drucksache zufolge zu umfassen scheint.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 80 Betriebshof

[Anrede]

Die Machbarkeitsstudie zur Optimierung unseres Betriebshofs nehme ich gerne zur Kenntnis und stimme auch den Anträgen der Verwaltung gerne zu.

Dies gilt insbesondere deshalb, weil im Betriebshof von oben bis unten weitestgehend gute bis sehr gute Arbeit geleistet wird, trotz der teilweise relativ
schlechten baulichen Rahmenbedingungen.

Sowohl Betriebsführung als auch allen Mitarbeitern möchten wir an dieser Stelle unseren Dank zum Ausdruck bringen und hoffen, daß sie auf die Umsetzung nicht allzu lange warten müssen.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 117 Verkehrslösung Sonnenbrunnen

[Anrede]

Zunächst bedanke ich mich für die klaren Worte von Bürgermeister Hajek und die Ausführungen von Herrn Bender.

Nachdem eine Lösung der Verkehrsprobleme am Sonnenbrunnen, die infolge des Stadtbahnbaus noch extrem verschlimmert wurden, eigentlich schon seit mindestens 4 Jahrzehnten überfällig sind, stimme ich der Drucksache ohne jeden
Vorbehalt gerne zu.

Leider wurde ja die Verlängerung der Saarlandstraße, die eine gewisse Entspannng hätte bringen können zumindest vorerst auf die lange Bank geschoben.

Und auch, daß das Pferd zur Wahrung kommerzieller Interessen an diesem exponierten Standort am Schwanz aufgezogen wurde, hat nicht gerade zur Beruhigung dieses  schwierigsten Heilbronner Verkehsproblems beigetragen.

Nicht wenige Böckinger Bürger hätten dort gerne die Einbindung in eine bundesgartenschautaugliche Grünanlage lieber als den nun entstandenen Betonklotz gesehen, der weitere Verkehrsprobleme nach sich ziehen wird.

Nicht zuletzt deshalb ist eine Entspannung durch diese jetzt avisierte Verkehrslösung dringender den je.

Dennoch darf es nicht noch weitere Jahrzehnte dauern, bis die Möglichkeit der Umsetzung des Baugebietes Längelter geschaffen wird und damit auch der Anschluß des Berufsschulzentrums an den Kreisel fertig gestellt wird, denn die
dadurch und vor allem auch durch eine dafür unzureichende Parkplatzlösung ausgelösten Verkehrsprobleme im Wohngebiet Haselter sind unerträglich geworden.

Ich stimme der Drucksache insgesamt zu und harre in der Hoffnung, daß nicht wieder ein Grund zur finanziell vorteilhaften Verzögerung auftaucht, mit Ungeduld der endlichen Fertigstellung.

Für die ausführliche Darstellung der Gesamtplanung danke ich allen daran beteiligten Mitarbeitern.

Dem Antrag der SPD zu den Punkten A bis E trete ich bei, weil ich befürchte, daß diese sonst nie kommen werden.

Zum Fahrgastunterstand möchte ich darauf verweisen, daß bereits ein solcher vorhanden ist und rege an, diesen auch künftig zu nutzen.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 174 Stadtkonzeption 2030

[Anrede]

Auch diesem Vorhaben stimme ich gerne zu, insbesondere, weil die Bürger intensiver als bisher in die Gestaltung der Zukunft ihrer und unserer Stadt Heilbronn und ihrer weiteren Entwicklung einbezogen werden sollen.

Die Aufteilung und Behandlung der Themen in Handlungsfelder sollte allerdings nicht dem Zweck dienen, letzten Endes nur die Absichten der für die Stadtplanung
Veranwortlichen abzusegnen, sondern auch der Entwicklung von Gedanken
eine Chance gewähren, die basisorientiert vorgetragen werden.

Selbstverständlich muß das Vorgehen ergebnisoffen und gleichzeitig flexibel für zeitgemäße Veränderungen und Anpassungen sein.

Wir wünschen dem Projekt den größtmöglichen Erfolg.


Stadtrat Alfred Dagenbach zu DS 182 Bevölkerungspognose

[Anrede]

Die Stadtverwaltung hat in einer umfassenden Drucksache die künftige Bevölkerungsentwicklung mit einer Bevölkerungsprognose bis 2035 vorgelegt, für deren Fleißarbeit vorab Dank zu sagen ist.

Man muß sich aber im Klaren darüber sein, daß sie zwar deutlich die Stärken und Schwächen der prognostizierten künftigen Entwicklung aufzeigt, deren Eintreffen aber durchaus auch anders verlaufen kann.

Denn Grundlage ist der Ist-Zustand, der sich jederzeit durch neue Einflüsse, verändern kann.

Niemand kann heute die künftige wirtschaftliche Entwicklung voraussagen, die je nach Verbesserung oder Abschwächung zu erheblichen Veränderungen führen
kann.

Auch plötzlich eintretende weltpolitische Ereignisse können – wie sich ja derzeit zeigt – einen nicht immer positiven Effekt auslösen.

Schließlich kann man sich auch nicht darauf verlassen, daß die derzeit noch positive Bevölkerungsentwicklung der Stadt Heilbronn anhält.

Im Übrigen sehe ich nicht alles so positiv wie manche meiner Vorredner, denn immerhin ist Heilbronn in der Bevökerungsprognostik laut den Seiten 33 und 34
bereits am unteren Ende der baden-württembergischen Stadtkreise, aber
gleichzeitig mit einer vergleichsweise hohen Altersstruktur gesegnet,

Das mag für den Einzelnen positiv klingen, bringt aber zunehmende sozialpolitische Probleme mit sich, denen Rechnung getragen werden muß.

Es mag jeder Jüngere für sich seine Prognose für 2035 hochrechnen, um sich dann seine Lebensumwelt vorzustellen.

Gerade vor diesem Hintergrund ist es nützlich und richtig, anhand einer regelmäßig erneuerten Bevölkerungsprognose auch die vorausschauend richtigen Entscheidungen zu treffen.

Wir können daher nur unter dieser Prämisse die Drucksache zur Kenntnis nehmen.

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